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Zeitzeugen Lizenzmanagement (haftungsbeschränkt) UG
Ohmstr. 7
10179 Berlin

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Registergericht:      Amtsgericht Charlottenburg

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Das Zeitzeugen-TV Biografienportal wurde unterstützt durch das Medienboard Berlin-Brandenburg.

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Alle Rechte vorbehalten. Jegliche Vervielfältigung oder Weiterverbreitung in jedem Medium als Ganzes oder in Teilen bedarf der schriftlichen Zustimmung von Zeitzeugen TV.

Haftungshinweis:
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Beachten Sie hierzu bitte unsere Hinweise zum Haftungsausschluss > .

 

Allgemeine Geschäftsbedingungen


- Stand 08. August 2011 -


1. Geltung der AGB, Registrierung, Rechte und Pflichten der Nutzer


1.1 Geltung


1.1.1) Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Produkte, die vom Portal-
Betreiber auf dem Zeitzeugen Onlineportal (im Folgenden „Portal“) angeboten werden.
1.1.2) Von diesen Geschäftsbedingungen abweichende oder entgegenlaufende Geschäftsbedingungen
der Nutzer des Portals finden keine Anwendung.
1.1.3) Sofern über das Portal Produkte Dritter angeboten oder durch Dritte erbracht werden, gelten
deren AGB vorrangig.


1.2 Änderung der AGB


1.2.1) Eine zukünftige Änderung der AGB bleibt dem Portal-Betreiber vorbehalten.
1.2.2) Portal-Betreiber wird Änderungen den registrierten Nutzern vier Wochen vor Inkrafttreten
bekannt geben. Die registrierten Nutzer haben sodann die Möglichkeit bis einen Tag vor
Inkrafttreten der neu gefassten AGB schriftlich den Änderungen zu widersprechen mit der Folge,
dass die alten Geschäftsbedingungen für sie weitergelten, anderseits erklären die Nutzer konkludent
ihr Einverständnis zu den neuen AGB.


1.3 Nutzer-Registrierung


1.3.1) Die Einrichtung eines persönlichen Nutzer-Kontos ist für den Nutzer Voraussetzung um die
kostenpflichtigen auf dem Portal angebotenen Livestream-Produkte beanspruchen zu können.
1.3.2) Die Einrichtung erfolgt durch einmalige Eingabe der abgefragten Daten in der
Eingabemaske. Anschließend erhält der Nutzer ein passwortgeschütztes Benutzerkonto. Das
Benutzerkonto berechtigt nur den Nutzer persönlich und ist nicht übertragbar. Der Benutzer ist für
die Vertraulichkeit seines Benutzernamens sowie des Passworts selbst verantwortlich.


1.4 Pflichten des Nutzers
Der Nutzer verpflichtet sich insbesondere, an den Portal-Betreiber ausgehende E-Mails mit höchster
Sorgfalt auf Viren zu überprüfen, Benutzername und Passwort seines Nutzer-Kontos geheim
zuhalten und die Kenntnisnahme durch Dritter zu unterbinden. Über einen möglichen Missbrauch
(oder dessen Verdacht) oder Verlust der Zugangsdaten wird der Nutzer den Portal-Betreiber
umgehend in Kenntnis setzen.


1.5 Nutzungsanspruch des Nutzers


1.5.1) Alle Rechte, insbesondere die urheberrechtlichen Nutzungs- und Verwertungsrechte an den
auf dem Portal angebotenen Inhalten (audiovisuelle Produkte, Texte, Fotos etc.) stehen im
Verhältnis zum Nutzer ausschließlich dem Portal-Betreiber zu.
1.5.2) Der Nutzer ist berechtigt die Inhalte zu privaten Zwecken zu nutzen. Die Anfertigung von
Kopien audiovisueller Inhalte und von Fotos ist nicht gestattet. Der Nutzer ist jedoch zur
Herstellung von Kopien von Textinhalten berechtigt, sofern sie ausschließlich privaten Zwecke
dienen, nicht über den privaten Raum hinaus Dritten zugänglich gemacht und sogenannte
Copyright-Vermerke sowie Quell- und Urheberangaben verzeichnet werden.
1.5.3) Für alle anderen Nutzungen, die keine privaten Zecke verfolgen, insbesondere mit dem
Zweck des Gewerbes oder Anlegen eines Archivs, der öffentlichen Wiedergabe sowie der
Übersetzung, Bearbeitung oder dergleichen ist eine vorherigen schriftliche Zustimmung der Portal-
Betreiber einzuholen. Anfragen sind zu richten an:
Zeitzeugen TV Onlineportal UG & Co. KG
- Lizenzmanagement -
Ohmstraße 7
10179 Berlin
1.5.4) Der Nutzer ist nicht berechtigt Urheberrechtsvermerke, Markenzeichen und andere
Rechtsvorbehalte in den Daten zu entfernen. Er wird der Anerkennung der Urheberschaft soweit
wie möglich gewährleisten.


1.6 Allgemeiner Leistungsvorbehalt


1.6.1) Alle auf dem Portal angebotenen Leistungen stehen unter dem Vorbehalt der Umsetzbarkeit
bzw. Verfügbarkeit. Insbesondere technische und inhaltliche Wartungsarbeiten, Weiterentwicklungen
oder Störungen sowie deren Behebungen können die Nutzungsmöglichkeiten des
Portals einschränken oder vorübergehend verhindern. Die damit möglicherweise einhergehende
Gefahr des Datenverlusts wird von dem Portal-Betreiber nicht übernommen, auch entstehen
gegenüber dem Portal-Betreiber keine daraus resultierenden Schadensersatzansprüche der Nutzer.
1.6.2) Der Portal-Betreiber übernimmt keine Garantie für den Bestand oder die Beständigkeit der
auf dem Portal angebotenen Leistungen, vielmehr steht ihr es jederzeit frei das Angebot nach
eigenen Vorstellungen und ohne Ankündigung zu ändern, neu zu gestalten oder gar einzustellen.


1.7 Haftungs- und Gewährleistungsausschluss


1.7.1) Der Portal-Betreiber übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit der in den von ihm
angebotenen Inhalten gemachten Aussagen der Zeitzeugen. Die von Zeitzeugen geäußerten
Meinungen sind nicht dem Portal-Betreiber zu zuschreiben.
1.7.2) Ansprüche des Nutzers auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind
Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit
oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten sowie die Haftung für sonstige Schäden, die
auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Verkäufers, seiner gesetzlichen
Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren
Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.
1.7.3) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Verkäufer nur auf den
vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn diese grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht
wurden, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung
des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
1.7.4) Die Einschränkungen der Absätze 1.7.2) und 3) gelten auch zugunsten der gesetzlichen
Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Verkäufers, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend
gemacht werden.
1.7.5) Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt, ebenso eventuelle
Ansprüche aus einer durch den Verkäufer oder einen Dritten übernommenen Garantie für die
Beschaffenheit der Sache oder dafür, dass die Sache für eine bestimmte Dauer eine bestimmte
Beschaffenheit behält.


2. Kauf von audiovisuellen Produkten


2.1 Vertragsabschluss


2.1.1) Der Nutzer gibt durch Abschicken der für „Bestellung“ vorgesehenen und von ihm
entsprechend ausgefüllten Online-Eingabemaske ein Kaufangebot über das gewählte Produkt ab.
Der Portal-Betreiber wird dem Nutzer darauf eine Bestätigung des Eingangs seines Kaufangebots
per email zu senden. Unabhängig des Erfolgs der Versendung dieser Bestätigung ist das Angebot
des Nutzers gültig. Das Angebot nimmt der Portal-Betreiber schließlich nach Prüfung und positiver
Feststellung der Verfügbarkeit und mit Lieferung oder Freigabe des Produkts an.
2.1.2) Der Portal-Betreiber behält sich die Annahme des Angebots insbesondere für den Fall vor,
dass auf der Website Schreib-, Druck-, Rechen- oder Übertragungsfehler enthalten sind, die
Grundlage des Angebots des Nutzers geworden sind. Ebenso für den Fall sich zwischen
Angebotsabgabe und Annahme die Bedingungen und Preise der Lieferanten geändert haben.


2.2 Preise und Zahlungsweisen


2.2.1) Die auf den Seiten des Portals angegebenen Preise verstehen sich inklusive der gesetzlich
vorgeschriebenen Umsatzsteuer (auch MwSt.).
2.2.2) Der Nutzer hat die Wahl zwischen den im Rahmen des Bestellvorgangs angebotenen
Zahlungsarten: Lastschriftverfahren oder PayPal-Verfahren.
2.2.3) Sofern der Nutzer das Lastschriftverfahren wählt, ermächtigt er damit auch die angewiesene
Bank des Portal-Betreibers im Falle der Rückgabe oder Nichteinlösung einer Lastschrift seinen
Namen und die aktuelle Anschrift mitzuteilen.
2.2.4) Eine Aufrechnung der Nutzer gegen den Portal-Betreiber mit einer eventuell gegen diese
bestehenden Forderung ist nur zulässig, wenn die Forderung seitens des Portal-Betreiber
unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist.


2.3 Kauf audiovisueller Livestream-Inhalte


2.3.1) Die per Livestream angebotenen audiovisuellen Inhalte dürfen ausschließlich zu privaten
Zwecken als Livestream online genutzt werden. Ein Download oder andere Formen von Kopien
sind nicht gestattet.
2.3.2) Sofern audiovisuelle Inhalte kostenpflichtig sind, erfolgt der Erwerb von sogenannten
Zeitkontingenten über das Benutzer-Konto. Audiovisuelle Inhalte können entsprechend des vom
Nutzer erworbenen Zeitkontingents angesehen werden. Das Zeitkontingent verringert sich um die
entsprechende Zeitdauer der Nutzung eines Inhalts. Der Nutzer kann einen gewählten Inhalt
jederzeit durch den Stopp-Button anhalten und zu einem anderen Inhalt wechseln. Dem Nutzer geht
dadurch kein Zeitguthaben verloren, vielmehr kann er entsprechend seines Zeitkontingent frei nach
Belieben durch die Portal-Inhalte surfen. Der aktuelle Zeitkontostand wird vor jeder Filmnutzung
angezeigt.
2.3.3) Die per Livestream dargestellten audiovisuellen Inhalte werden als mpeg-4-Dateien zur
Verfügung gestellt. Der Nutzer erklärt sich mit der dadurch verbundenen Bild- und Tonqualität
einverstanden.


2.4 DVD-Kauf


2.4.1) Die Lieferung erfolgt an die vom Nutzer angegebene Lieferadresse. Die anfallenden
Versandkosten werden vom Nutzer übernommen und mit dem Produktpreis vorgestreckt. Bei
Lieferungen in das Ausland übernimmt der Nutzer neben den erhöhten Porto-Kosten auch die
zusätzlich anfallenden Steuern und Zölle.
2.4.2) Die gelieferten Produkte sind bis zu ihrer vollständigen Bezahlung dem Eigentum dem
Portal-Betreiber vorbehalten.
2.4.3) Der Portal-Betreiber ist zur Teillieferung berechtigt. Hierdurch entstehende Mehrkosten
werden dem Nutzer nicht in Rechnung gestellt.
2.4.4) Falls der Portal-Betreiber trotz vertraglicher Verpflichtung durch ihren Lieferanten nicht mit
dem bestelltem Produkt beliefert wird, ist der Nutzer zum Rücktritt berechtigt. In diesem Fall wird
der Nutzer unverzüglich darüber informiert, dass das bestellte Produkt nicht zur Verfügung steht.
Der bereits bezahlte Kaufpreis wird anschließend per Bank-Überweisung erstattet.
2.4.5) Der Nutzer erwirbt ein einfaches, nicht übertragbares, vor vollständiger Zahlung der
Lizenzgebühr widerrufliches Recht zur Nutzung des angebotenen Titels für den persönlichen
Gebrauch und ausschließlich private Zwecke.
2.4.6) Der Inhalt einer DVD darf von dem Nutzer weder inhaltlich noch redaktionell verändert
werden.
2.4.7) Dem Nutzer wird gestattet, die Videos ausschließlich für den persönlichen Gebrauch zu
kopieren. Eine Weitergabe an Dritte (Freunde, Verwandte, Bekannte o.ä.), das öffentlich zugänglich
machen bzw. das Weiterleiten, entgeltliche oder unentgeltliche Einstellen ins Internet oder in andere
Netzmedien, der Weiterverkauf und/oder jede Art der Nutzung zu kommerziellen Zwecken sind
nicht zulässig und werden gerichtlich verfolgt.


2.5 Verbraucherwiderruf


2.5.1) Der Nutzer kann seine Vertragserklärungen innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von
Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder, wenn dem Nutzer das Produkt vor Lauf der
Frist überlassen wird, durch Rücksendung der Sache widerrufen.
2.5.2) Die Widerrufsfrist beginnt nach Erhalt der Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang
des Produkts beim Empfänger, im Falle wiederkehrender Leistungen gleichartiger Produkte nicht
vor Eingang der ersten Teillieferung, und der Erfüllung der Informationspflichten des Portal-
Betreiber gemäß Art. 246 § 2 EGBGB in Verbindung mit Art. 245 § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie
der Pflichten des Portal-Betreibers gemäß § 312e Abs. 1 S. 1 BGB in Verbindung mit Art. 246 § 3
EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder des
Produkts.
2.5.3) Der Widerruf ist zu richten an:
Zeitzeugen TV Onlineportal UG & Co. KG
- Nutzerbetreuung -
Ohmstraße 7
10179 Berlin
2.5.4) Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu
gewähren und ggf. gezogene Nutzungen herauszugeben. Kann der Nutzer dem Portal-Betreiber die
empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurück
gewähren, muss der Nutzer dem Portal-Betreiber insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der
Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf
deren Prüfung - wie sie dem Nutzer etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre -
zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Nutzer die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die
bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem
er die Sache nicht wie sein Eigentum in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert
beeinträchtigt. Paket-Versand-fähige Sachen sind auf Gefahr des Verkäufers zurückzusenden. Der
Nutzer hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten
entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht
übersteigt oder wenn der Nutzer bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs
noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat.
Anderenfalls ist die Rücksendung für den Nutzer kostenfrei. Nicht Paket-Versand-fähige Sachen
werden beim Nutzer abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von
30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Nutzer mit der Absendung seiner Widerrufs-
Erklärung oder der Sache, für den Verkäufer mit deren Empfang.
2.5.5) Das Widerrufsrecht besteht insbesondere nicht bei Verträgen zur Lieferung von Audio- und
Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Nutzer entsiegelt
worden sind, sowie bei Verträgen über die Lieferung von Produkten, die auf speziellem Wunsch
oder nach gesonderten Merkmalen des Nutzers angefertigt werden. Ebenso ist der Widerruf bei
Produkten ausgeschlossen, die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht zur Rücksendung geeignet sind.


3. Buch-Kauf
Buchbestellungen erfolgen über das Shop-System von Amazon. Hier wird der Nutzer mit
Auslösung der Bestellung zu den Web-Seiten von Amazon Deutschland geführt. Der Portal-
Betreiber stellt lediglich einen Link zu der einschlägigen Web-Seite bei Amazon Deutschland zur
Verfügung.


4. Datenschutz


4.1 Datenschutz
4.1.1) Gemäß Telemediengesetz (TMG), Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) sowie weiterer
Datenschutzbestimmungen wird der Nutzer darüber informiert, dass die im Rahmen der Nutzer-
Registrierung angegebenen personenbezogenen Daten ausschließlich zu dem vom Nutzer
angegebenen Zwecke maschinenlesbar gespeichert, verarbeitet und genutzt werden. Eine etwaige
Einwilligung des Nutzers in eine andere Nutzungsart bleibt davon unberührt.
Einwilligungen erfolgen durch Setzen des Häkchens in das entsprechende Feld. Über die erteilte
Einwilligung besteht ein Protokoll, dessen Inhalt der Nutzer jederzeit abrufen kann.
4.1.2) Auch nicht-registrierte Nutzer ermächtigen den Portal-Betreiber mit Absenden der
Bestellung, die im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung erhaltenen Daten im Sinne der
Datenschutzgesetze zu verarbeiten, zu speichern, auszuwerten und zu nutzen.
4.1.3) Der Nutzer hat jederzeit das Recht auf Einsicht, Berichtigung, Sperrung und Löschung seiner
beim Portal-Betreiber gespeicherten Daten.
4.1.4) Ausführliche Informationen über Art und Umfang der Datenspeicherung persönlicher Daten
erhält der Nutzer unter der Rubrik "Datenschutz" (siehe auch Fußende der Webseite).
4.1.5) Erklärt der Nutzer den Wunsch durch unseren Newsletter über aktuelle Shop-Angebote,
Dienstleistungen, Sonderangebote und Aktionen informiert zu werden, beinhaltet dies auch das
Einverständnis dafür die vom Nutzer angegebene E-Mail zu verwenden.
Wenn Sie diese Informationsschreiben oder den Newsletter und / oder sonstige Marketing-E-Mails
nicht bzw. mehr erhalten möchten, können Sie diese direkt - über einen in der entsprechenden EMail
integrierten Link oder per E-Mail an die Adresse service@zeitzeugen-tv.com - kostenlos und
jederzeit abbestellen.


5. Kündigung


5.1 Kündigung


5.1.1) Jede Partei kann aus wichtigem Grund das Vertragsverhältnis kündigen. Das Recht ist für den
Portal-Betreiber insbesondere dann gegeben, wenn der Nutzer trotz der Abmahnung gegen
wesentliche Bestimmungen dieser AGB verstößt oder der Nutzer ein gegen Dritte gerichtetes
Fehlverhalten begeht, indem er Inhalte des Portal-Betreiber zu rechtswidrigen oder für Dritte
belästigenden Zwecken gebraucht.
5.1.2) Mit Wirksamwerden der Kündigung wird der Zutritt zum Portal versperrt. Kündigt der
Portal-Betreiber außerordentlich, kann er dem gekündigten Nutzer den Zutritt zum Portal auch ohne
Zustellung einer Kündigung mit sofortiger Wirkung versperren.


6. Schlussbestimmungen


6.1 Erfüllungsort
Erfüllungsort ist der Sitz des Portal-Betreibers in Berlin.


6.2 Anwendbares Recht
Auf alle Geschäfte mit dem Portal-Betreiber ist das geltende Deutsche Recht anzuwenden. Das UNKaufrecht
(CISG) findet keine Anwendung.


6.3 Gerichtsstand


6.3.1) Der Gerichtsstand ist der Sitz des Portal-Betreibers im Land Berlin, sofern sich der
Rechtsstreit auf den Geschäftsverkehr mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts
oder öffentlich-rechtlichem Sondervermögen bezieht. In Rechtsstreitigkeiten mit Nicht-Kaufleuten
außerhalb des Mahnverfahrens ist deren Wohnsitz für den Gerichtsstand entscheidend.
6.3.2) Ist der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt des Nutzers, einschließlich der Nicht-
Kaufleute, zum Zeitpunkt der Klageerhebung unbekannt oder hat der Nutzer nach Vertragsschluss
seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort außerhalb des Geltungsbereichs des deutschen
Rechts verlegt, ist als Gerichtsstand der Sitz des Portal-Betreibers vereinbart.


6.4 Schriftform


6.4.1) Alle Einwilligungen, Mitteilungen oder Anfragen bezüglich dieser Geschäftsbedingungen
haben schriftlich zu erfolgen. E-Mail- und Fax-Sendungen entsprechen der Schriftform. Das
Klicken auf entsprechende Buttons (wie - nicht ausschließlich – „Bestellung abschicken“) steht
dieser gleich.
6.4.2) Diese Geschäftsbedingungen – einschließlich dieser Regelung – können nur in Schriftform
rechtswirksam ergänzt oder abgeändert werden.


6.5 Heilklausel
Sollten einzelne Bestimmungen der Geschäftsbedingungen ungültig sein oder werden, bleibt die
Gültigkeit der übrigen Regelungen der Vereinbarung davon unberührt. Vielmehr sind die durch eine
ungültige Bestimmung entstandenen Regelungslücken in der Weise auszulegen, dass die Bedeutung
der ungültigen Bestimmung so weit wie möglich gerettet wird.